§ 1 Allgemeines
Alle Leistungen,
die von Singletweets für den Nutzer, im Folgenden Uploader genannt,
erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der
nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen
haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Singletweets und Uploader
schriftlich vereinbart wurden. Lehnt der Uploader die allgemeinen
Geschäftsbedingungen ab, so können die Dienste von Singletweets nicht in
Anspruch genommen werden. Alle neuen Angebote, welche die derzeitigen
Dienste erweitern, egal welcher Art oder verbessern, sowie das Angebot
neuer Dienste unterliegen den Bestimmungen dieser AGB.
§ 2 Vertragsschluss
Singletweets
ist ein kostenfreier Microblog. Das Blog bildet ein für Uploader und
Leser einfach zu handhabendes Medium zur Darstellung von Aspekten des
eigenen Lebens und von Meinungen zu spezifischen Themen. Angemeldete
Benutzer können Nachrichten (Tweets) mit maximal 140 Zeichen eingeben,
sodass diese von anderen Benutzern gelesen werden können. Jedem Uploader
ist somit klar, das seine Veröffentlichungen von allen anderen Personen
im Internet einsehbar sind. Single haben so die Möglichkeit über
Singletweets andere Single kennen zu lernen. Die Nutzung der Dienste von
Singletweets kann nur durch eine kostenfreie Mitgliedschaft genutzt
werden (Anmeldung).
Eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kann als
Premium-Mitglied abgeschlossen werden. Alle Angebote zur Nutzung der
Dienste von Singletweets unterliegen den Bestimmungen dieser AGB.
§ 2. a
Für alle Single, die sich
bis zum 30.6.2010 für die Premiummitgliedschaft anmeldeln, ist der
Dienst von Singletweets für ein halbes Jahr kostenfrei.
§ 3 Datenschutz
Die Nutzung der
Dienste von Singletweets, ist nur Uploadern über 18 erlaubt und
gestattet. Die vom Uploader übermittelten Daten werden von uns
ausschließlich zur Abwicklung unserer Leistungen verwendet. Hierbei
handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten. Zu
diesen Daten zählen: Die IP-Adresse des Besuchers, die Zugangsdaten des
Besuchers, den Tag sowie die Uhrzeit und das Alter der Nutzer. Ist der
Nutzer mit einer oder mehreren Personen zu sehen, so ist das
Einverständnis dieser Person nachzuweisen.
Alle Ihre Daten werden von
uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte
erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung (Banken)
erforderlich ist. Die Daten werden verschlüsselt und gesichert
übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit
während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer
Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff
Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das
Uploader-Login sind streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei
Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
§ 4 Teilnahmebedingungen
Die
Nutzung unserer Dienste ist nur für Uploader ab dem 18. Lebensjahr
gestattet. Jeder Uploader, muss bei der Anmeldung und vor Nutzung der
Dienste von Singletweets erklären, dass er volljährig ist. Singletweets
ist berechtigt, geeignete Unterlagen per Post, E-Mail oder Telefax
anzufordern, aus denen sich das Alter der Nutzer ergibt. Der Uploader
verpflichtet sich, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu
seiner Person (Anmeldedaten) zu machen und diese Anmeldedaten
gegebenenfalls wahrheitsgemäß zu aktualisieren.
Der Uploader hat sich
selbst bei der Anmeldung einen Nutzernamen und ein Passwort zu
vergeben. Sowohl Nutzername als auch Passwort müssen vor der
Kenntnisnahme Dritter geschützt werden. Der Uploader trägt für die
Nutzung durch unbefugte Dritte die Verantwortung.
Singletweets
übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Verletzung der
vorgenannten Pflichten durch den Uploader entstehen. Ein Rechtsanspruch
zur Teilnahme besteht nicht.
Die Tweets in den Uploads dürfen keinen
pornographischen, jugendgefährdenden oder gewaltverherrlichenden,
rassistischen, oder aus anderen Gründen verbotenen Text enthalten!
Bei
Verstößen ist Singletweets berechtigt, den Zugang zu sperren oder zu
löschen und den Uploader von jeglicher Nutzung der Dienste
auszuschließen. Singletweets behält sich ausdrücklich vor, eventuell
behördliche Maßnahmen zu ergreifen, falls die in den Uploads enthaltenen
Texte gegen gültiges Recht verstoßen.
§ 5 Uploaderpflichten
Der Uploader versichert, dass er
volljährig ist. Der Uploader ist für seine Veröffentlichungen selbst
verantwortlich. Es können und dürfen nur private und eigene Fotos
gesendet werden. Es ist verboten, professionelle oder kommerzielle
Veröffentlichungen, als Eigene auf das System zu laden. Bei
nachweisbaren Verstößen des Uploaders, führt dies zu einem sofortigen
Ausschluss. Ferner behält Singletweets sich weitere rechtliche Schritte
gegen den Uploader vor. Es dürfen in der Uploadbeschreibung keine
Internetadressen, Telefonnummern, Werbungen oder E-Mailadressen zu
erkennen sein.
Für die Nutzung unserer Dienste ist es
ausdrücklich untersagt:
Irgendjemanden, zu belästigen, zu bedrohen,
verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit zu bringen oder ihr in
sonstiger Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen.
In unseren
Diensten, oder die mit unseren Diensten verbundenen Server oder
Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften,
Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Diensten
verbunden sind, nicht einzuhalten. Persönliche Daten über Besucher oder
andere Nutzer, ohne deren ausdrückliche Zustimmung, zu sammeln, zu
speichern oder zu verbreiten.
Der Uploader darf unsere Dienste, ihre
Benutzung oder den Zugang zu unseren Diensten nicht kopieren,
vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, oder für kommerzielle Zwecke
welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht schriftlich von
Singletweets gestattet wurde.
Bei Verstößen gegen diese Verbote,
droht dem Uploader ein sofortiger Ausschluss von Singletweets. Der
Uploader verpflichtet sich, für den Fall des Verstoßes gegen das Verbot
der Werbung zudem, Singletweets von den Folgen der Inanspruchnahme durch
Dritte, die aus diesem Verstoß folgen, freizustellen. Die
Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Der
Uploader stellt Singletweets mit dem Upload von allen Rechtsfolgen
frei, die aus einer Weiterverbreitung von Bild- oder Textmaterial des
Uploaders in jeglicher Form resultieren. Er erkennt dabei an, dass
Singletweets die unberechtigte Weiterverbreitung durch Dritte nicht
ausschließen und verfolgen kann.
§ 6 Leistungen und kostenfreie
Mitgliedschaft
Die von Singletweets angebotenen Dienste werden
unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Es werden Dienste von
Erwachsenen für Erwachsene (Besucher) über Single-Twitter angeboten.
Singletweets bietet hierfür eine geeignete Internetplattform an, die an 7
Tagen in der Woche erreichbar ist. Ausgenommen hiervon sind Zeiten die
für Wartung, Reparatur, Serverausfall sowie anderer technischer
Unvorhersehbarkeiten in Frage kommen, oder durch das Verschulden
Dritter.
Es gibt zwei Möglichkeiten der Mitgliedschaft. Die
kostenfreie Mitgliedschaft, beinhaltet das Schreiben von Tweets und kann
mit einem kleinen Bild (Avatar) hochgeladen werden. Es dürfen keine
E-Mail oder Internetadressen, sowie Telefonnummern genannt werden. Die
Mitgliedschaft kann jederzeit vom User selbstständig im Login wieder
gelöscht werden.
Möchte der Teilnehmer einen Kontakt zu einem anderen
User aufnehmen so benötigt er die Premiummitgliedschaft.
§ 7 Premiummitgliedschaften
Singletweets
bietet auch kostenpflichtige Dienste an, die grundsätzlich vor
Inanspruchnahme als kostenpflichtig deklariert werden. Bei Nutzung der
Premium-Mitgliedschaft kann der Uploader alle Dienste uneingeschränkt
nutzen.
Dazu zählen: Das vollständige Profil eines Singles, max. 3
Fotos, Internetadresse, Telefonnummer und E-Mail. Der Nutzer kann selbst
festlegen, wer sein Profil vollständig ansehen darf. Um mit einem
anderen Single Kontakt aufzunehmen muss der User auf den Button
"Kontaktaufnahme" klcken. Er lässt dabei selber zu, dass sein Profil
einsehbar ist. Der kontaktierte Single kann nun entscheiden, ob er den
User zulassen möchte. Hierzu muss er durch einen einfachen Klick, auf
den Button "Kontakt erwünscht", oder "Kontat ablehnen" klicken. Die
Premium-Mitgliedschaft bei Singletweets besteht grundsätzlich
halbjährlich, ohne automatische oder stillschweigende Verlängerung. Der
User erhält eine Rechung per E-Mail, in Höhe von 20,00 EUR incl. MwSt.,
die spätestens nach 10 Tagen auf unseren Konten verbucht sein muss. Nach
Ablauf der Mitgliedschaft erhält der User eine E-Mail, dass die
Mitgliedschaft endet. Sollte eine Verlängerung der Mitgliedschaft
gewünscht werden, so kann der User erneut die Mitgliedschaft, durch
Zahlung einer neuen Rechnung, verlängern. Die Rechnung erhält der Nutzer
automatisch.
§ 8
Widerrufsbelehrung
Bei kostenpflichtigen Optionen, die vom
Betreiber angeboten werden, kann der Nutzer seine Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der
Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu
richten an:
BMM Germany Ltd.
Wüstrathstr. 10
47829 Krefeld
E-Mail:
info@singletweets.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass
der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum
bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner
Widerrufserklärung, für den Betreiber mit deren Empfang.
Besondere
Hinweise: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von
beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers erfüllt worden ist,
bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ende der
Widerrufsbelehrung
§ 9 Links auf Seiten von Singletweets.de
Mit
Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das
Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines
Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies
kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich
ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns
deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten
Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren
Internetseiten angebrachten Links.
§ 10 Änderungen dieser AGB
Single-Twitter behält sich
das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf
etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB wird der User jeweils
gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst
Anwendung, wenn der Uploader die Dienste von Single-Twitter nach Erhalt
des Hinweises erneut nutzt.
§
11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die
Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für
Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste sind
ausschließlich die Gerichte in Krefeld zuständig.
§ 12 Ausschlussfrist
Unbeschadet
kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im
Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste oder dieser AGB innerhalb eines
Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder
sie sind für immer ausgeschlossen.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne
Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
wird
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die
Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine
wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für
etwaige Lücken der AGB.
§ 14
Gültigkeit der AGB
Mit einer Anmeldung werden die allgemeinen
Geschäftsbedingungen von Singletweets.de anerkannt. Sollte eine
Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund
auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen
Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich
nicht anders geregelt, Krefeld. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB
sind von Singletweets jederzeit möglich. Der Uploader wird hierüber
informiert und erkennt die geänderten AGB bei einem erneuten Upload an.
